Allgemeine Geschäftsbedingungen

Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH
Getränke Groß- und Einzelhandel
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Michael Geisler

Wupperstr. 10
D-14167 Berlin

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg, HRB: 89967
USt-Ident-Nr.: DE 29/371/30775

Telefon: 030/616 716 600
Telefax: 030/616 716 700
E-Mail: kalbus@gmx.net / bestellung@kalbus-schmidt.de
Internet: www.gute-getraenke.de / www.kalbus-schmidt.de

1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde.
Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.

1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen
zusätzlich per E-Mail zugesendet. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-
Seite eingesehen werden. (Internetadresse)

2. Angebot und Vertragsabschluß
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ legt der Kunde den Artikel in einen
virtuellen Warenkorb. Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben
zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Im nächsten Schritt kann sich der Kunde
anmelden oder einloggen, je nach dem ob er bereits Kunde ist. Danach kann der
Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren oder verändern. Im letzten
Schritt erhält der Kunde eine Gesamtübersicht der ausgewählten Artikel und
Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ gibt der Kunde
eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der
Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder spätestens mit der
Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und kann vom
Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine
Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre
Bestellung gebunden.

Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von der Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche,
mitgeteilt.

Die Angebote auf eigenen Domains der Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH
sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung
und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes
schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von
Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware
berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch
mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Preise und Bezahlung
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten
dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Kalbus &
Schmidt Getränkevertriebs GmbH vorbehalten.

4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.3
Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Barzahlung bei Lieferung.

5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Die Lieferung der Ware erfolgt in der Regel zum ersten angegebenen Wunschtermin,
jedenfalls jedoch zum zweiten vom Kunden angegebenen Termin

5.2
Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu
haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten
bei der Lieferung kommen, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

5.4
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
geht mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person,
beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im
Annahmeverzug befindet.

5.5
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen,
wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort
gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH behält sich das Eigentum an aller
Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und
vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird
bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware
wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Kalbus &
Schmidt Getränkevertriebs GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt
bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs
GmbH erhält.

7. Gewährleistung
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen.

8. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs
GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs
GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. Für
Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die
Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH soweit diese Fahrlässigkeit die
Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des
Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt
sich die Haftung von der Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine
weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs – ausgeschlossen

9. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH die geschuldete
Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH für die Dauer der
Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Kalbus & Schmidt
Getränkevertriebs GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware
länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall
nicht zu.

10. Sonstiges

10.1
Die Kalbus & Schmidt Getränkevertriebs GmbH wird sämtliche
datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.

10.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

10.4
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag
ist Berlin.

Stand März 2007
Datenschutz

Ich willige ein, dass Kalbus & Schmidt meine personenbezogenen Daten erheben und die gespeicherten Daten für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit Kalbus & Schmidt verarbeiten und nutzen wird. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse, Telefon- bzw. Handynummer sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise IP-Adresse. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an kalbus@gmx.net oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefon- bzw. Handynummer nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.